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Referendum zum EU-Schuldendeal in Griechenland?
01.11.2011
Giorgos Papandreou, amtierender Ministerpräsident Griechenlands, hat sein politisches Schicksal und Überleben in die Wagschale gelegt. Er kündigte am Monat vor einer Abgeordnetendelegation der regierenden sozialistischen PASOK Partei ein Referendum über die in Brüssel beschlossenen Hilfspakte für das am finanziellen Abgrund stehende Land. Laut der überraschenden Bekanntgabe von Papandreou wäre ein Volksabstimmung bindend.

Falls das Volk nach der durchgeführten Volksabstimmung NEIN sagen sollte dann, so Papandreou, würde der Wille des Volkes akzeptiert werden und man würde die Beschlüsse aus Brüssel nicht mehr mittragen. Laut Informationen des Griechischen Finanzministers Evangelos Venizelos würde man ein Referendum dann erst durchführen wenn man die Einzelheiten des Schuldenvertrages aus Brüssel kenne. Dieser Prozess, wenn er überhaupt stattfinden sollte, würde wohl erst Anfang 2012 in Bewegung gesetzt werden.

Erst am vergangenen Donnerstag hatten sich die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone auf einem Krisengipfel in Brüssel auf weitere Maßnahmen zur Schuldenreduzierung Griechenlands und weitere Hilfsmaßnahmen beschlossen. Privaten Gläubigern wurden bereits Schulden in Höhe von €100 Milliarden erlassen. Die Regierung in Athen soll bis zum Jahr 2014 weitere Kredite in Höhe von €100 Milliarden bekommen. Das Ziel sei es, so die Aussage von Experten, die Schulden von derzeit 160% des BIP auf „nur“ 120% des BIP im Jahr 2020 zu reduzieren.

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